Stellungnahme zur Entscheidung des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems (ArL) vom 15.11.2016 zum Standort des Umspannwerkes Merzen und den Trassenvarianten D1 und D2 zwischen Cloppenburg und Merzen.

Im August dieses Jahres sind auf Initiative von Bürger gegen 380 kV e. V. in einer gemeinsamen Aktion der Landkreise Cloppenburg und Osnabrück, der Samtgemeinden Artland und Bersenbrück sowie der in dieser Region beheimateten Bürgerinitiativen schriftliche Aufforderungen an das ArL ergangen, sowohl das Umspannwerk Merzen, wie auch die Trassenvarianten D1 und D2 südlich von Holdorf (Bündelung mit Autobahn A1 und vorhandener 380 kV-Freileitung von Rieste bis Merzen), im Raumordnungsverfahren intensiv zu prüfen.

Am 17. Oktober dieses Jahres hat  Bürger gegen 380 kV e. V. zusammen mit vier weiteren Bürgerinitiativen unserer Region Herrn Heidrich vom ArL einen Beschwerdebrief mit über 5000 Unterschriften übergeben, der ebenfalls die oben beschriebenen Punkte zum Umspannwerk Merzen und zur Trassenbündelung zwischen Cloppenburg und Merzen enthielt.

Auf diese Beschwerden hat das ArL am 15.11.2016 mit einer ablehnenden Stellungnahme auf seiner Homepage reagiert(http://www.arl-we.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/380-kv-leitung-von-conneforde-ueber-cloppenburg-ost-nach-merzen).

Da unsere satzungsgemäßen Ziele in der Verhinderung einer 380 kV-Leitung durch das Artland liegen, möchten wir insbesondere den Teil der Stellungnahme des ArL kommentieren, der sich auf die Untersuchung der Trassenvarianten D1 und D2 bezieht. Zu der Frage der alternativen Standortuntersuchungen für das Umspannwerk Merzen und die Einbeziehung in das beginnende  Raumordnungsverfahren wird die Bürgerinitiative Hackemoor unter Strom Stellung nehmen.

Ganz generell kann aber gesagt werden, dass hier über die Köpfe der betroffenen Landkreise, Samtgemeinden, Bürgerinitiativen und 5000 einzelner Bürger hinweg entschieden wurde. Für die von uns insbesondere vertretenen Interessen bezüglich der Trassenvarianten ist die Entscheidung umso unverständlicher, als es in unserer Forderung zunächst nur um die intensive und gleichberechtigte Prüfung einer Trassenalternative D2 ging. Es wird jetzt also selbst die intensive Prüfung, d. h. die Raumwiderstandsanalyse, abgelehnt und damit zwei wichtige Planungsgrundsätze gröblich missachtet, nämlich das Bündelungsgebot mit vorhandenen Infrastruktureinrichtungen und das Vermeiden der Querung bisher unzerschnittener Freiräume. Die vielfach versprochene Bürgerbeteiligung wird hier mit Füßen getreten. Wir sehen die ablehnende Haltung des ArL weniger in den angeführten bautechnischen Gesichtspunkten, die nach Meinung des ArL selbst eine Erdverkabelung entlang der A1 unmöglich machen, sondern vielmehr darin begründet, die Verbindung zwischen Cloppenburg und Merzen auf dem kürzesten, kostengünstigsten und schnellsten Wege rücksichtslos durchzusetzen.

Dieses werden wir so nicht hinnehmen und mit aller Kraft zusammen mit den betroffenen Kommunen und Bürgerinitiativen kämpfen, um die Interessen der Bürger gegen eine Zerschneidung unserer Region mit einer 380 kV-Freileitung zu wahren. Sobald das Raumordnungsverfahren, voraussichtlich im ersten Halbjahr 2017 offiziell eröffnet werden wird und damit eine vierwöchige Einspruchsfrist beginnt, werden wir uns mit rechtlich fundierten Einsprüchen an das ArL wenden. Die Zeit bis dahin werden wir nutzen, um uns intensiv vorzubereiten.

Der Vorstand des Vereins Bürger gegen 380 kV e. V.